Lehnert muss doch nicht weg

Die Ungewissheit hat ein Ende: Der Antrag auf Abberufung des Rektors, der die Uni Salzburg in den letzten Tagen in Atem gehalten hat, wurde knapp abgelehnt. Dass damit Ruhe einkehren wird, ist nicht anzunehmen, denn dazu war die Abstimmung zu knapp. Bei einem Abstimmungsergebnis von 13:13* hat Lehnert nun keine Mehrheit mehr im Senat. Ein Update von Christoph Würflinger

Eine Amtsenthebung eines Rektors/einer Rektorin, wie sie das Universitätsgesetz ermöglicht, kommt nicht oft vor. Erst einmal war ein derartiger Vorgang in Österreich erfolgreich (2008 in Innsbruck), ein weiteres Mal war man kurz davor (2009 an der BOKU). Für die Amtsenthebung braucht es bestimmte Gründe: Schwere Pflichtverletzung, strafgerichtliche Verurteilung, mangelnde gesundheitliche Eignung oder begründeter Vertrauensverlust. Es handelt sich dabei außerdem nicht um ein gerichtliches Verfahren, in dem handfeste Beweise zählen, sondern um eine politische Abstimmung. Selbst wenn also ein*e Rektor*in “schuldig im Sinne der Anklage” wäre, würde das nicht zwangsläufig eine Amtsenthebung bedeuten.

Genau das ist jetzt an der Uni Salzburg passiert: Rektor Lehnert konnte die Vorwürfe (über die wir ausführlich berichtet haben) zwar nicht entkräften, in Amt und Würden darf er aber dennoch bleiben. Die Abstimmung im Senat endete unentschieden (13:13)*, weshalb der Antrag abgelehnt ist. Eingebracht wurde er nicht anonym und auch nicht von einem Juristen, wie angesichts der fundierten Vorwürfe gemutmaßt worden war.

Rektor Lehnert konnte die Vorwürfe nicht entkräften.

Für einigen Wirbel sorgte die Berichterstattung in den Salzburger Nachrichten und anderen Medien im Vorfeld der Sitzung. Bemerkenswert war der Sinneswandel der SN –  von anfänglicher Unterstützung für den Antrag zu entschiedener Ablehnung. Kritisiert wurde vor allem die angebliche Anonymität des Antragstellers (anonym war nur die Datei, die der ÖH zugespielt worden war). Interessant war auch das Framing der Debatte über die geplanten Reformen: Auf der einen Seite ein “modernes Rektorat”, auf der anderen Seite die vermeintlichen “Blockierer*innen” und das “Uni-Establishment”, das um seine Pfründe fürchte. Dass Lehnerts Visionen hauptsächlich aus Buzzwords bestehen, fand in der medialen Diskussion kaum Berücksichtigung. Sogar eine Petition wurde für Lehnert gestartet, anhand der recht deutlich wurde, wo derzeit an der PLUS die Konfliktlinien verlaufen: Hier die Reformgewinner*innen (Naturwissenschaften, Digitale und Analytische Wissenschaften, Gesellschaftswissenschaften), dort die “Verlierer*innen” (Kulturwissenschaften, Theologie).

Auch wenn sich Lehnert gerade noch einmal retten konnte, muss ihm klar sein, dass er diesen Warnschuss nicht einfach ignorieren kann. Er muss jetzt seine Vorgangsweise überdenken und einsehen, dass man derart tiefgreifende Reformen nicht einfach in einer Husch-Pfusch-Aktion ohne universitätsweit geführte Debatte durchboxen kann. Vor allem an seiner schwachen Kommunikationsleistung muss er arbeiten, sonst ist es nur eine Frage der Zeit, bis der nächste Aufstand kommt.

*Hinweis: 13 Personen haben für den Antrag, 11 dagegen gestimmt, 2 Personen haben sich enthalten. Um angenommen zu werden, hätte der Antrag 14 Pro-Stimmen gebraucht.