Von Pushback Alarm Salzburg
Rassistische Polizeikontrollen, auch „Racial Profiling“ genannt, bezeichnet die Praxis, bei der Strafverfolgungsbehörden Entscheidungen aufgrund von äußerlichen Merkmalen wie Hautfarbe, (angenommener) ethnischer Herkunft oder Religion treffen. In diesen Praktiken zeigt sich, wie tief struktureller und institutioneller Rassismus in gesellschaftliche Strukturen verwurzelt ist. Institutioneller Rassismus zeigt sich etwa in polizeilichen Routinen, die systematisch Angehörige bestimmter Gruppen benachteiligen. Es handelt sich hierbei nicht nur um individuelle Vorurteile, sondern um Muster, die durch Gesetze, Dienstanweisungen und gesellschaftliche Normen gestützt werden (Wa Baile et al., 2019, S. 11).
Die polizeiliche Praxis der rassistischen Polizeikontrolle verdeutlicht: Rassismus reproduziert gesellschaftliche Machtverhältnisse. Schwarze Menschen, People of Color und andere Minderheiten werden häufig als „anders“ oder „bedrohlich“ wahrgenommen. Diese Wahrnehmung stützt sich auf stereotype Annahmen, die historisch und kulturell verankert sind. So legitimiert Racial Profiling die Marginalisierung und Kriminalisierung dieser Gruppen. Gleichzeitig wird ihr Zugang zu gesellschaftlichen Ressourcen eingeschränkt (Golian, 2019, S. 178; Wa Baile et al., 2019, S. 10).
Obwohl rassistische Polizeikontrollen rechtlich verboten sind, bleibt es in vielen Ländern eine gängige Praxis. Beispielsweise mangelt es in europäischen Staaten häufig an systematischen Erhebungen, die diskriminierende Polizeikontrollen erfassen könnten. Das Vereinigte Königreich stellt hierbei eine Ausnahme dar, da es Daten zur ethnischen Zugehörigkeit bei Kontrollen systematisch erhebt (Wagner, 2021, S. 12). Diese Daten sind wichtig, um den Umfang von Racial Profiling zu dokumentieren und Gegenmaßnahmen zu entwickeln.
Neben den juristischen und sozialen Konsequenzen hat Racial Profiling auch psychologische Auswirkungen. Betroffene berichten von Demütigung, Ohnmachtsgefühlen und einem tiefgreifenden Verlust des Vertrauens in die Polizei. Langfristig führt dies oft zu sozialem Rückzug und einem Gefühl der Isolation (Wilopo et al., 2019, S. 100).
Rassistische Polizeikontrollen stellen also nicht nur ein Problem individueller Diskriminierung dar. Sie sind tief in gesellschaftlichen Strukturen und historischen Machtverhältnissen verankert. Eine wirksame Bekämpfung erfordert daher nicht nur rechtliche Sanktionen, sondern auch ein gesellschaftliches Umdenken, um die Normalisierung rassistischer Praktiken zu überwinden.
Wer wir sind:
Wir sind Pushback Alarm Salzburg, eine aktivistische Gruppe, die sich für geflüchtete Personen einsetzt. Unser Fokus liegt auf Pushbacks, also rechtswidrige Zurückweisungen von Schutzsuchenden. Es ist uns ein Anliegen, Bewusstsein dafür zu schaffen und damit zusammenhängende Probleme wie Racial Profiling zu benennen. Mit unserem Support Phone bieten wir eine anonyme und kostenlose Anlaufstelle für geflüchtete Personen. Zu unseren Aufgaben zählen z.B. die Begleitung zu behördlichen Terminen oder die Vermittlung von Anliegen an die jeweiligen Organisationen. Unser Ziel ist es, geflüchtete Personen sowie Verbündete anzusprechen, aufzuklären und Unterstützung zu leisten.
Support Phone Salzburg: +43 688 64811929
Quellenangabe:
Golian, Schohreh (2019): “Spatial Racial Profiling. Rassistische Kontrollpraxen der Polizei und ihre Legitimationen.“ In: Racial Profiling: Erfahrung, Wirkung, Widerstand. Eds. Wilopo, Claudia S.; Egli, Daniel; Höhne, Ellen; Vock, Florian; Wa Baile, Mohamed; Jurcevic, Rea et al. Berlin: Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Wa Baile, Mohamed; Dankwa, Serena O.; Naguib, Tarek; Purtschert, Patricia; Schilliger, Sarah (2019): Racial Profiling. Struktureller Rassismus und antirassistischer Widerstand. Bielefeld: Transcript (Postcolonial studies, Band 31).
Wagner, Stephanie (2021): Racial Profiling im europäischen Raum. Diplomarbeit. Institut für Europarecht. Johannes Kepler Universität Linz.
Wilopo, Claudia S.; Egli, Daniel; Höhne, Ellen; Vock, Florian; Wa Baile, Mohamed; Jurcevic, Rea et al. (2019): Racial Profiling: Erfahrung, Wirkung, Widerstand. Berlin: Rosa-Luxemburg-Stiftung.